Steinbach: „Unsere Wirtschaft braucht die Arbeitskräfte aus dem Nachbarland“

Minister zieht positive Bilanz des Hilfeprogramms für polnische Pendlerinnen und Pendler

Potsdam, 18. Mai 2020. Wirtschafts- und Arbeitsminister Jörg Steinbach hat das Ende der Quarantäne-Regelungen der polnischen Regierung für polnische Grenzpendler begrüßt. Zugleich zog er eine positive Bilanz des von der brandenburgischen Landesregierung aufgelegten Hilfeprogramms für Unternehmen und deren polnische Beschäftigte, die wegen der Quarantäne-Regelungen in Brandenburg geblieben waren.

Bis zum 14. Mai haben insgesamt 603 Unternehmen für 3.451 Pendlerinnen und Pendler die Aufwandsentschädigung mit einem Gesamtvolumen von rund 6,5 Millionen Euro beantragt. 426 der Anträge haben die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern, über die in Brandenburg die Hilfen ausgezahlt werden, bereits bewilligt.

„Die Einschränkungen durch die Quarantäne-Regelungen haben gezeigt, wie weit Wirtschaft und Arbeitsmarkt in der Grenzregion von Polen und Deutschland miteinander verflochten sind – und wie sehr unsere Wirtschaft die Arbeitskräfte aus dem Nachbarland braucht“, sagte Minister Steinbach. „Dass unser Hilfeprogramm so gut genutzt worden ist, zeigt, dass viele Pendlerinnen und Pendler die Trennung von ihren Familien in Kauf genommen und damit in schwierigen Zeiten einen wertvollen Beitrag zum Funktionieren der Brandenburger Wirtschaft geleistet haben“, so der Minister weiter. Ausdrücklich bedankte sich Steinbach bei den Pendlerinnen und Pendlern, die in Brandenburg geblieben sind. Sein Dank galt aber auch den Unternehmen, dass sie in der schwierigen Lage die Rahmenbedingungen für die polnischen Kolleginnen und Kollegen geschaffen haben.

Zum Hintergrund: Die polnische Regierung hatte ab 27. März 2020 eine 14-tägige Quarantäne bei Einreise nach Polen verfügt. Die Regelung wurde am 4. Mai für die meisten polnischen Beschäftigten, die in Deutschland arbeiten, aufgehoben. Für medizinisches Personal und Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen galt die Quarantäne-Pflicht weiter bis zum 15. Mai.

Die Brandenburger Landesregierung hatte nach Ankündigung der Quarantäne-Regelungen seitens der polnischen Regierung schnell reagiert und ein Hilfeprogramm auf den Weg gebracht. Seit dem 27. März 2020 hat die Landesregierung den Unternehmen, die polnische Grenzpendler beschäftigen, bis zum Ende der Quarantäne-Regelungen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 65 Euro pro Tag gewährt. Hinzu kommen 20 Euro täglich für jedes sich im Land Brandenburg aufhaltende Familienmitglied der Beschäftigten. Damit wird der durch den Aufenthalt entstandene Mehraufwand zum Beispiel für Unterbringung in Hotels oder Pensionen, Verpflegung oder sonstige Mehrkosten pauschal ausgeglichen.