Steinbach: „Vorgezogener Start der Zweckgesellschaft ist ein sehr gutes Signal“

Bergbauunternehmen LEAG will erste Tranche von 10 Millionen Euro für Tagebau-Vorsorge schon Ende dieses Jahres einzahlen

Potsdam, 9. August 2019. Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach begrüßt die Ankündigung der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG), schon bis Ende dieses Jahres erste Zahlungen in die mit dem Land Brandenburg vereinbarte Zweckgesellschaft zu leisten. Die Zweckgesellschaft dient die Sicherung der Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaften und etwaiger Nachsorgeverpflichtungen für die heutigen Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd. „Das ist ein sehr gutes Signal“, sagte Minister Steinbach. „Dass die LEAG bereits anderthalb Jahre vor dem vereinbarten Zeitpunkt in die Zweckgesellschaft einzahlt, zeigt, dass sie sich ihrer Pflicht zur Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaften bewusst ist und diese auch ernst nimmt. Je eher Summen eingezahlt werden, umso größer ist die Sicherheit, dass zu dem Zeitpunkt, an dem die Braunkohlegewinnung in Jänschwalde und Welzow-Süd endet, genügend liquide Mittel für die Rekultivierung zur Verfügung stehen“, sagte Steinbach. 

Das Bergbauunternehmen und das Land Brandenburg, vertreten durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe, hatten am 1. Juli 2019 eine Vorsorgevereinbarung geschlossen. Damit wird rechtlich abgesichert, dass die LEAG Finanzmittel für die Rekultivierung der heutigen Tagebaue Jänschwalde und Welzow-Süd bereitstellt. In der Vorsorgevereinbarung ist festgelegt, dass die Zweckgesellschaft bis zum 30. Juni 2021 zu gründen ist. Heute hat der LEAG-Vorstandsvorsitzende Helmar Rendez bekannt gegeben, dass die Zweckgesellschaft schon vorfristig bis zum 31. Dezember 2019 eingerichtet wird und die LEAG bis zu diesem Zeitpunkt bereits eine erste Tranche von zehn Millionen Euro einzahlt.