„Starke Wachstumskerne für starke Regionen“

Staatssekretär Fischer diskutiert mit Bürgermeistern über RWK-Evaluierung

Potsdam, 25. Januar 2019. „Die Regionalen Wachstumskerne – die RWK – sind wichtige Wachstumszentren, die weit in ihr Umland ausstrahlen. Das ist eine zentrale Aussage der Gutachter, die den RWK-Prozess evaluiert haben. Sie haben damit unseren Kurs der vergangenen Jahre bestätigt. Die Evaluierung belegt, dass die Konzentration der Förderung auf die Wachstumskerne die Wirtschaft Brandenburgs deutlich vorangebracht hat. Gleichwohl gibt es gute Gründe, über Veränderungen im RWK-Prozess nachzudenken –  in Bezug auf den räumlichen Zuschnitt der Wachstumskerne ebenso wie mit Blick auf Strukturen, Abläufe und Inhalte.“ Das erklärte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Hendrik Fischer zu den Ergebnissen der Evaluierung. Diese diskutieren Stephan Kathke von der EBP Deutschlands GmbH und Michael Göbel von der Regionomica GmbH, die das Gutachten erstellt haben, heute mit dem Staatssekretär sowie mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus den Regionalen Wachstumskernen. 

Aus seiner Sicht spreche vieles dafür, den RWK-Prozess weiterzuführen, sagte Fischer. „Aber diese Fortführung sollte kein reines ,Weiter so‘ sein“, betonte der Staatssekretär. Denn seit der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Jahr 2005, bei der sich die Landesregierung auf die Förderung von 15 Regionalen Wachstumskernen verständigte, hätten sich Entwicklungen aufgetan, die seinerzeit nicht absehbar waren.

Als ein Beispiel nannte Fischer die Lausitz. Vor dem Hintergrund des Ausstiegs aus der Braunkohle habe sich die Region organisatorisch neu aufgestellt. „Mit der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH sind die Voraussetzungen für eine noch bessere kommunale Zusammenarbeit geschaffen worden. Daher ist fraglich, ob die RWK-Struktur für die Lausitz noch richtig ist“, sagte Fischer.

Die Frage nach einer möglicherweise anderen Struktur – oder eines größeren RWK-Zuschnitts – stelle sich auch im Flughafen-Umfeld. „Nirgendwo sonst haben sich die Beschäftigungs- und Bevölkerungszahlen so positiv entwickelt wie im BER-Umfeld. Das stellt die wachstumsstärkste Region im Land Brandenburg vor Aufgaben, die keine Kommune und kein Wachstumskern im Alleingang stemmen können“, sagte Fischer.

Eine ausgewogene Landesentwicklung mache es zudem erforderlich, auch im Norden des Landes die Flächenkulisse zu überprüfen. Außerdem müssten generell die Zukunftsthemen Mobilität und Digitalisierung stärker in den Vordergrund rücken, betonte Fischer. Eine Einschätzung, die von den Gutachtern geteilt wird. Sie empfehlen, den RWK-Ansatz, durch ihr Ausstrahlen in strukturschwache ländliche Räume zu gleichwertigen Lebensverhältnissen beizutragen, weiter auszubauen. Der RWK-Prozess solle effektiver und noch stärker sichtbar werden. Auch solle man sich auf weniger, dafür aber größere Schlüsselprojekte konzentrieren.

Hintergrund:

2005 richtete Brandenburg seine Wirtschaftsförderung neu aus. Das wirtschaftspolitische Leitbild „Stärken stärken“ markierte die Abkehr vom Förderprinzip „Gießkanne“. Stattdessen richtete man den Fokus auf starke Branchen und verständigte sich auf die Förderung von 15 Regionalen Wachstumskernen, bestehend aus Städten und Städteverbünden, die vorrangig bei der Stärkung ihrer besonderen wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potenziale unterstützt wurden und werden.