Breitbandausbau: Erneut alle Anträge erfolgreich

Brandenburg steuert Landesmittel zum Breitbandprogramm des Bundes bei

Potsdam, 29. März 2017. Rund 43 Millionen Euro wird Brandenburg zum Breitbandausbau in Elbe-Elster, Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin, der Uckermark und in Frankfurt (Oder) beisteuern. Das Land kofinanziert mit dieser Summe die Förderung aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm. Die fünf märkischen Landkreise sowie die Stadt Frankfurt (Oder) hatten im dritten Förderdurchlauf Anträge auf Unterstützung gestellt, die allesamt vom Bundesministerium bestätigt wurden. Diese Bewilligung war Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung seitens des Landes.  

„Es freut mich, dass sich erneut alle brandenburgischen Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben und die Gebietskörperschaften nun eine Infrastrukturförderung zum Breitbandausbau erhalten“, sagte Minister Gerber heute im Wirtschaftsausschuss des Landtages. „Gut ausgebaute Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für technologischen Fortschritt. Auch unser alltägliches Miteinander ist sehr viel digitaler geworden. Deswegen bekennt sich die Landesregierung zum Breitbandausbau“, unterstrich der Minister.

Als erster märkischer Landkreis hatte Dahme-Spreewald bereits Ende 2016 eine Zusage über Mittel aus der Bundes-Richtlinie erhalten. Das Land sicherte kurzfristig die erforderliche Kofinanzierung in Höhe von 4,7 Millionen Euro ab.  

Im Rahmen des vierten Förderdurchlaufs haben weitere acht brandenburgische Landkreise und zwei kreisfreie Städte eine Infrastrukturförderung zum Breitbandausbau beim Bund beantragt. Das brandenburgische Wirtschaftsministerium beabsichtigt, auch diese Anträge mit Landesmitteln zu unterstützen.

Die Bundesrichtlinie zum Breitbandausbau soll dazu beitragen, dass bundesweit zukünftig hochleistungsfähige Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s flächendeckend bei den Teilnehmeranschlüssen gewährleistet werden können.