43 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau

Brandenburg kofinanziert Breitbandprogramm des Bundes

Potsdam, 3. Juli 2017. Rund 43 Millionen Euro steuert Brandenburg aktuell zum Breitbandausbau in Elbe-Elster, Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin, der Uckermark und in Frankfurt (Oder) bei. Das Land kofinanziert mit dieser Summe die Förderung aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm. Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber hat heute in Potsdam die Zuwendungsbescheide an die Landräte bzw. den Oberbürgermeister überreicht.

Die fünf märkischen Landkreise sowie die Stadt Frankfurt (Oder) hatten im dritten Förderdurchlauf Anträge auf Unterstützung gestellt, die allesamt vom Bundesministerium bestätigt wurden. Diese Bewilligung war Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung des Landes. „Gut ausgebaute Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für technologischen Fortschritt und für wirtschaftliche Entwicklung. Auch unser alltägliches Miteinander wird immer digitaler. Eine ausreichende Versorgung mit modernem Breitbandzugang ist häufig ein Standortfaktor bei der Wahl eines Wohnsitzes und Voraussetzung für die Sicherung und Verbesserung der Daseinsfürsorge. Deswegen bekennt sich die Landesregierung zum Breitbandausbau“, unterstrich der Minister.

Die Marktentwicklung habe nicht dazu geführt, dass Gebiete mit geringer Einwohnerdichte an das schnelle Internet angeschlossen wurden. „Das war der Grund, warum sich die Landesregierung in der vorigen Legislaturperiode dazu entschloss, die Errichtung einer glasfaserbasierten Breitband-Infrastruktur zu fördern. Und das ist auch der Grund, warum wir das Breitbandprogramm des Bundes kofinanzieren“, hob Gerber hervor.

Als erster märkischer Landkreis hatte sich Dahme-Spreewald am zweiten Förderdurchlauf beteiligt und bereits Ende 2016 eine Zusage über Mittel aus der Bundes-Richtlinie erhalten. Das Land sicherte kurzfristig die erforderliche Kofinanzierung in Höhe von 4,7 Millionen Euro ab.  

Im Rahmen des vierten Förderdurchlaufs haben weitere acht brandenburgische Landkreise und zwei kreisfreie Städte eine Infrastrukturförderung zum Breitbandausbau beim Bund beantragt. Das brandenburgische Wirtschaftsministerium beabsichtigt, auch diese Anträge mit Landesmitteln zu unterstützen.

Die Bundesrichtlinie zum Breitbandausbau soll dazu beitragen, dass bundesweit zukünftig hochleistungsfähige Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s flächendeckend bei den Teilnehmeranschlüssen gewährleistet werden können.