Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK)

Schnelles Internet: Brandenburg ist Spitzenreiter in Ostdeutschland

Minister Gerber: „Landesregierung bekennt sich zum Breitbandausbau“

Potsdam, 10. November 2016. „Gut 57 Prozent der märkischen Haushalte haben Zugang zum schnellen Internet - das heißt, sie haben einen Netzzugang, der eine Datenübertragung von mehr als 50 Mbit/s pro Sekunde ermöglicht. Damit sind wir Spitzenreiter unter den ostdeutschen Bundesländern.“ Das erklärte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber heute im Landtag unter Verweis auf den Breitband-Atlas des Bundes. „Gut ausgebaute Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für technologischen Fortschritt. Auch unser alltägliches Miteinander, der Austausch mit Familie und Freunden, ist sehr viel digitaler geworden. Deswegen bekennt sich die Landesregierung zum Breitbandausbau. Wir wollen, dass Brandenburgerinnen und Brandenburger gut leben, gut arbeiten und gut wirtschaften können. Dafür werden wir uns weiterhin mit aller Kraft einsetzen“, betonte Gerber.

Seit 2012 – also deutlich früher als viele andere Bundesländer – hat das brandenburgische Wirtschaftsministerium den Breitbandausbau gezielt vorangetrieben.  Im Rahmen des Konzepts „Brandenburg – Glasfaser 2020“ unterstützte das Land die Verbesserung der digitalen Infrastruktur bereits mit 57 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Dadurch konnten bis Ende 2015  etwa 2.000 Kabelverzweiger in Brandenburg aufgerüstet und breitbandfähig gemacht werden, 3.000 Kilometer Glasfasertrassen wurden im Land verlegt. „Mit unserem Konzept haben wir nicht nur die Versorgungssituation von rund 200.000 märkischen Haushalten erheblich verbessert. Auch in vielen Gewerbegebieten haben wir große Fortschritte gemacht. Zwei von drei Firmen haben heute Zugang zu schnellen Datenübertragungsraten“, sagte der Minister.  

Weitere Verbesserungen sind auf den Weg gebracht. So stellt das Land mehr als acht Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung, um den Spreewald mit schnellem Internet zu versorgen. Die Region konnte bislang aufgrund ihrer geografischen Besonderheiten nicht berücksichtigt werden. „Der Breitbandausbau im Spreewald wird noch vor 2020 fertig sein“, sagte Gerber.

Darüber hinaus unterstützt Brandenburg die Umsetzung der neuen Bundesrichtlinie zum Breitbandausbau, bei der ausschließlich die Kommunen antragsberechtigt sind. Als erster märkischer Landkreis hat Dahme-Spreewald eine Zusage über Mittel des Bundes erhalten. Das Land sicherte kurzfristig die erforderliche Kofinanzierung in Höhe von 4,7 Millionen Euro ab. Den Zuwendungsbescheid hat Minister Gerber vergangene Woche an Landrat Stephan Loge übergeben. Mittlerweile haben Ostprignitz-Ruppin, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Uckermark, Oberhavel sowie Frankfurt (Oder) ebenfalls Mittel für den Breitbandausbau beim Bund beantragt. Das brandenburgische Wirtschaftsministerium kofinanziert diese Anträge mit bis zu 44,66 Millionen Euro aus Landesmitteln.

„Ich gehe davon aus, dass sich auch die übrigen Landkreise und kreisfreien Städte an der nächsten Ausschreibungsrunde beteiligen“, sagte Gerber. „Und ich hoffe, dass wir das von der Bundesregierung verfolgte Ziel – eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit pro Sekunde – bis zum Jahr 2020 erreichen können. Das entspricht auch dem Ziel unseres Landesprogramms.“