EU gibt grünes Licht für Förderung der geplanten Batteriefabrik in Grünheide

Woidke: „Großartiges Signal für internationalen Wirtschaftsstandort Brandenburg“

Potsdam, 26. Januar 2021. Grünes Licht für die Förderung der von Tesla geplanten Batterieproduktion im brandenburgischen Grünheide. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach sind erfreut über die heute bekanntgegebene Zusage der Europäischen Union. Sie bewerten die Entscheidung der Europäischen Union, dass die von Tesla geplante Batterieproduktion in Grünheide innerhalb des IPCEI gefördert werden kann, „als hervorragende Nachricht und Zeichen des Aufbruchs gerade in diesen Zeiten der Pandemie.“

Woidke: „Eine weitere Ampel für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Brandenburg steht auf grün. Das ist ein großartiges Signal für den internationalen Wirtschaftsstandort Brandenburg. Ein weiterer innovativer Meilenstein für die Brandenburger Wirtschaft ist gesetzt. Neben der Produktion von Elektroautos und Batteriezellen können damit auch Forschung und Entwicklung in Brandenburg erfolgen. Brandenburg und Batterieprojekte – das hat Zukunft.“

Steinbach: „Die Batterieproduktion kann weitere wertvolle Industriearbeitsplätze in Brandenburg schaffen. Zuvor haben schon BASF in Schwarzheide und Microvast in Ludwigsfelde Batterieprojekte gestartet. Das sind wichtige Bausteine für die Zukunftsfähigkeit der brandenburgischen Wirtschaft. Brandenburg wird so Schritt für Schritt zum Land der E-Mobilität.“

IPCEI ist – so die Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums – die Abkürzung für „Important Project of Common European Interest“. Dabei handelt es sich um ein transnationales, wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse, das mittels staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet. Ein IPCEI muss

einen Beitrag zu den strategischen Zielen der Europäischen Union (EU) leisten,
von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführt werden,
eine eigene Ko-Finanzierung durch die beteiligten Unternehmen/Einrichtungen vorsehen,
positive Spill-over-Effekte in der gesamten EU bewirken und
sehr ehrgeizige Ziele in Bezug auf Forschung und Innovation verfolgen, das heißt deutlich über den internationalen Stand der Technik in dem betreffenden Sektor hinausgehen.