Festgelegte Immissionszielwerte haben Bestand

Beim fünften Sulfatgespräch stand die Diskussion über das Sulfatprognosemodell im Mittelpunkt

Berlin, 1. Februar 2018. Sulfathaltiges Spreewasser kann zu einer Gefährdung für das Berliner Trinkwasser führen, wenn die Sulfatkonzentration in der Spree zu hoch wird. Aus diesem Grund wurden auf Basis des Beschlusses beider Landesregierungen vom Mai 2015 Gespräche auf Staatssekretärsebene vereinbart. Heute fanden diese „Sulfatgespräche“ zum fünften Mal statt, unter der Leitung von Staatssekretär Stefan Tidow (Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und Hendrik Fischer (Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg).

In den bisherigen Gesprächen wurden Ursachen sowie aktuelle und mögliche zukünftige Folgen der steigenden Sulfatbelastung der Spree erörtert, die laufenden Maßnahmen sowie Forschungsvorhaben der bergbauverantwortlichen Unternehmen vorgestellt und weitere Schritte vereinbart. Zuletzt wurde vereinbart, die Gespräche nach Abschluss des Projektes zur Verbesserung des Sulfatprognosemodells fortzusetzen, um weitere konkrete Schritte zum Umgang mit der Sulfatproblematik festzulegen.

Das Sulfatprognosemodell liegt nun seit Dezember 2017 vor und wurde beim heutigen fünften Sulfatgespräch diskutiert.

Es wurde folgendes verabredet:

Die festgelegten Immissionszielwerte haben weiterhin Bestand und werden nicht angehoben.
Eine Reihe von Maßnahmen in Sachsen ist in Begriff umgesetzt zu werden und wird kurz- bis mittelfristig zur Stabilisierung der Sulfatkonzentrationen im Einzugsgebiet der Spree beitragen.
Die bergbaubetreibenden Länder Brandenburg und Sachsen werden weitergehende Maßnahmen zur Stützung dieser Zielwerte durchführen. Die Wirkung dieser Maßnahmen werden durch das Sulfatprognosemodell abgebildet und fortgeschrieben.
Die Bewältigung der bergbaubedingten Sulfatkonzentrationen in der Spree bleibt eine gemeinschaftliche Aufgabe der Länder Berlin, Brandenburg und des Freistaates Sachsen sowie der Akteure des Bergbaus und der Wasserwirtschaft sowohl in der Lausitz also auch an den Wasserwerksstandorten selbst. Beide Staatssekretäre unterstützen dazu den weitergehenden fachlichen Austausch.
Beide Staatssekretäre plädieren für die Fortsetzung der sachlich und konstruktiv geführten Gespräche.
Für September 2018 ist das nächste Sulfatgespräch geplant.